Jeder Prozentpunkt für Kibo ein Gewinn

Getreu dem Motto „Das macht Bock“ wird Thomas Bock soziale und gemeinnützige Organisationen in Kirchheimbolanden tatkräftig durch ehrenamtliche Mitarbeit unterstützen.

Für jeden Prozentpunkt, den er bei der Bürgermeisterwahl am 25. Mai erhält, wird Thomas Bock einen Vormittag in einer solchen Einrichtung mit anpacken, um die Probleme und Nöte aus eigener Anschauung zu erfahren. Organisationen, die an einer Mithilfe interessiert sind, können sich unter Tel. 06352 7842895 oder thbock@kibo24.de vormerken lassen.

Auf der Wahlparty, am Montag dem 26. Mai ab 18.30 Uhr im Café Bahnhof, werden die Einrichtungen ausgewählt und vorgestellt, in denen diese Arbeit geleistet wird.

Stadtfest – Sa 10. Mai – Stadthalle Kirchheimbolanden

mit Bürgermeisterkandidat Thomas Bock und Europa-Kandidat der Grünen Romeo Franz

18:00 Uhr Marktplatz im Foyer „Kultur, Kunsthandwerk, Kommunikation, Kulinarisches“

  • Infostände verschiedener Parteien und Gruppierungen (B90/Die Grünen, Piraten, amnesty international, BUND, Weltladen Eisenberg, Verein Frauen helfen Frauen, Tierheim u.a.).
  • Kunsthandwerk und Kultur, Schmuck, Gartenkunst, handgemachte Bioseife, Schneiderarbeiten, recycelte Wohnaccessoires und vieles mehr
  • Die stadtbekannten Alfred Dexheimer, Pit Kaiser, Shamrock Meadow aus Albisheim und Josef Bodes werden Pälzer Blues und Schmus, Lagerfeuer-Klassiker und Irish Folk zu Gehör bringen, aber auch der Europa-Kandidat Romeo Franz und sein Gitarrist werden sich mit ihrem mitreißenden Sinti-Jazz einmischen!
  • Kerchemer Bier, Zellertaler Bio-Wein, Finger Food und afrikanische Spezialitäten werden angeboten.

20:30 Uhr letztmalig in Kibo die Konzertvorlesung „Another Side of Bob Dylan“ von „The Dylan Project“

Eintritt frei!

Postkarte 10. Mai

Postkarte 10. Mai

Unterstützung für Thomas Bock

Die Kirchheimbolander Piraten wünschen sich von ihrem Bürgermeister dasselbe, was Piraten überall sich von Amts- und Mandatsträgern wünschen:
  • Transparenz: offenliegende Arbeit, klare Strukturen, durchsichtige Amtsgeschäfte
  • Zukunftsfähigkeit: einen Horizont, der weit über Amtszeit und Legislaturperiode hinaus geht
  • Offenheit für Teilhabe: Angebote für all diejenigen Mitbürger, die sich von der etablierten Politik nicht vertreten fühlen
Die Kirchheimbolander Piraten sind überzeugt, dass Thomas Bock sich von diesen Ideen leiten lässt. Deshalb genießt er unsere volle Unterstützung.
Piraten Kirchheimbolanden

Warum wir Grüne Thomas Bock unterstützen

Die Kommunalpolitik in Kirchheimbolanden ist geprägt durch Kurzsichtigkeit und Kurzfristigkeit.

  • Man reagiert lediglich auf  von außen herangetragene Anforderungen oder Zuschuss- und Förderangebote.
  • Das Erarbeiten notwendiger Richtlinien für die Stadtentwicklung ist mit dem Leitbild der Stadt stecken geblieben.
  • Gute Ansätze aus diesem Leitbild werden ignoriert, Entscheidungen werden bestenfalls nach Bauchgefühl gefällt, Fakten nicht zur Kenntnis genommen.
  • Tagespolitische Entscheidungen werden nicht an langfristigen Entwicklungszielen ausgerichtet.

Wir fordern eine aktive, zukunftsorientierte Politik, die moderne Planungsinstrumente gewinnbringend nutzt.
Mit den derzeit Verantwortlichen ist das leider nicht möglich, deshalb unterstützen wir Thomas Bock.

  • Seit Jahren setzt er sich für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Stadtrat ein.
  • Er benennt Schwachstellen in der Stadtpolitik und bietet realistische Lösungen an.
  • Er hat sich für den Erhalt der Stadtwerke engagiert und nach der Übertragung der Wasserversorgung an die wvr für gerechtere Wasserpreistarife gekämpft.
  • Gemeinsam haben wir uns für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf umweltfreundliche und kostensparende LED-Technik eingesetzt.  Thomas Bock hat die Kontakte zu kompetenten Fachleuten vermittelt, die die notwendigen Arbeiten fachgerecht und zügig umsetzen.
  • Für die Zukunft liegt ihm besonders die Bereitstellung einer modernen Infrastruktur („schnelles Internet“) am Herzen, entsprechende Pläne hat er im Stadtrat bereits vorgestellt.

Thomas Bock hat uns in der gemeinsamen Arbeit im Stadtrat davon überzeugt, dass er mit seiner sachlichen, kompetenten Art und seinem Durchhaltevermögen auch in schwierigen Situationen die persönlichen Voraussetzungen für dieses Amt besitzt.

Deshalb unterstützen wir Grüne die Kandidatur von Thomas Bock bei der Stadtbürgermeisterwahl 2014!Logo Grüne

Klimaschutz – (k)ein Thema

StadthalleGroß waren die Erwartungen, als im März 2012 das „Energie- und Klimakonzept“ der Stadt auf 81 Seiten verabschiedet wurde. Der Stadtbürgermeister präsentierte wenige Wochen später eine “Ideenliste Klimakonzept“ (http://www.kirchheimbolanden.de/_files/ekk_ideenliste.pdf) auf der Webseite der Stadt.

Das war es dann auch erst einmal!

Bis heute wurde nur wenig in die Praxis umgesetzt. Ein stärkeres Engagement rechnet sich aber nicht nur für die Umwelt, sondern auch für den Geldbeutel. Dass die Bemühungen zum Umwelt- und Klimaschutz von der Stadt eher halbherzig angegangen werden, zeigen zwei Beispiele:

1. Die Maßnahme zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen bringt eine jährliche Ersparnis von ca. 100.000 Euro. Von der Stadtratsfraktion der Grünen und Thomas Bock wurde die Umstellung bereits am 28.02.2012 beantragt, jedoch vom Stadtbürgermeister in der Rheinpfalz am 12.06.2012 als politisches Manöver abgetan.

2. Seit dem 01.01.2013 teilt sich die Stadt Kirchheimbolanden mit Alzey die Stelle eines Klimaschutzbeauftragten. Jeweils zur Hälfte, befristet auf drei Jahre. Ein Projekt konnte der Klimamanager wohl aus zeitlichen Gründen, teils auch aus mangelnder Unterstützung, im letzten Jahr nicht initiieren. Nach den Vorgaben (1. Jahr: Startphase, 2. Jahr: Durchführung) hätte das Projekt letztes Jahr starten müssen. Auch hier ist die Chance vertan, eine zweite Chance gibt es nicht!

Für ein richtiges Umweltengagement fehlen bisher konkrete Ziele, wie sie im Klima-Bündnis der europäischen Städte vereinbart werden.

Deshalb trete ich als  Stadtbürgermeister dafür ein, dass:
1. sich Kirchheimbolanden am Buy Smart+ Programm für Beschaffung und Klimaschutz
beteiligt (http://www.buy-smart.info/german),
2. die Stadt Mitglied im Klima-Bündnis der europäischen Städte wird.

Sinn und Zweck dieses Blogs – Information & Kommunikation

BockEs würde mich sehr freuen, wenn Sie liebe Mitbürger, diese Webseite nutzen, um sich über meine Kandidatur und Ziele für die Stadtbürgermeisterwahl in Kirchheimbolanden zu informieren und mit mir in Kontakt zu treten.
Sie können jeden Beitrag kommentieren und mich über  info@dasmachtbock.de per Email erreichen.
Wenn Sie die Beiträge dieser Webseite automatisch per Email gesendet bekommen wollen, nutzen Sie bitte die Funktion Beitragsfeed (RSS). Auch persönlich oder telefonisch bin ich gerne für Sie erreichbar.

Meine Bitte an Sie:
Sollten Sie meine Kandidatur unterstützen, dann geben Sie mir ein Feedback. Sie können auch mit einer kleinen Spende zum Gelingen beitragen, der Wahlkampf wird neben Zeit auch Geld kosten.

Aber selbst wenn Sie anderer Auffassung sind: Diskutieren Sie mit mir, ich bin für alle Argumente offen!

In den nächsten Wochen wird diese Webseite nach und nach weiter ausgebaut.

Ihr Thomas Bock

Für Transparenz und Bürgernähe

Die Arbeit des Stadrates im Allgemeinen, und speziell die des Stadtbürgermeisters, ist bislang alles andere als bürgernah und transparent.

So werden im Stadtrat ein Großteil der Entscheidungen unter Ausschluss der Bürger in nichtöffentlichen Sitzungen getroffen. Das fällt besonders dann auf, wenn ganze Bauvorhaben, wie etwa das Bürogebäude BorgWarner, in aller Heimlichkeit abgewickelt werden. Aber auch innerhalb des Rates mangelt es an demokratischen und nachvollziehbaren Strukturen.

Im Normalfall erhalten die Ratsmitglieder ihre Einladungen und Sitzungsunterlagen mit der Briefpost. Oft sind aber die Unterlagen nicht vollständig und es gibt für die anstehenden Entscheidungen sogenannte „Tischvorlagen“. Anders ausgedrückt: Auch die Ratsmitglieder haben häufig nur wenige Minuten Zeit, um sich mit einem Sachverhalt zu beschäftigen und einen Beschluss zu fassen. Bei den Papierbergen, die in fünf Jahren Ratsarbeit anfallen, ist auch eine Recherche zu einem bestimmten Thema schwierig, da sich manche Entscheidungen (z.B. Einführung Wiederkehrender Beitrag) oft über Jahre hinziehen.

Ein wichtiger Schritt hin zu mehr Bürgernähe und Transparenz muss deshalb darin bestehen, dass die Ratsmitglieder selber darüber entscheiden können, ob sie die Einladungen und Unterlagen zu Sitzungen in digitaler Form oder auf dem Papierweg erhalten. Die Ratsmitglieder müssen außerdem die Möglichkeit bekommen, in einem digitalen Archiv jederzeit nachschlagen zu können.

Gleichzeitig muss dafür gesorgt werden, dass Eilentscheidungen des Bürgermeisters zur absoluten Ausnahme werden und der Stadtrat stets in vollem Umfang unterrichtet wird!

Für die Bürger würde ich mich als Stadtbürgermeister dafür einsetzen, dass:

1. Öffentliche Stadtratssitzungen per Livestream im Internet übertragen werden.

2. Die Beschlüsse und Niederschriften auf der Homepage der Stadt stehen.

Ausverkauf in Kirchheimbolanden

Unter dem amtierenden Stadtbürgermeister Klaus Hartmüller wurde in den letzten Jahren ein Großteil der städtischen Gesellschaften veräußert.

Angefangen hat es 2001 mit dem Verkauf der Telekommunikations GmbH Kirchheimbolanden mit gut 1.700 Kunden, die eine Tochter der Stadtwerke waren. Gegründet worden war diese Firma Ende der 1990er Jahre zur Versorgung der Stadt mit Telekommunikationsdienstleistungen wie z.B. Internetanschlüssen, ihr gehörte das Kirchheimbolandener Kabelnetz. Damit wurde die Möglichkeit, alle Haushalte mit schnellem Internet zu versorgen, aus der Hand gegeben. Deshalb ist die Stadt heute in weiten Teilen immer noch Internet-Entwicklungsland.

Der nächste Schritt erfolgte 2010 mit der Zerschlagung unserer Stadtwerke GmbH Kirchheimbolanden, dem Energie- und Wasserversorger der Stadt. Dabei handelte sich um ein Stück Kirchheimbolanden, das von Bürgern in Generationen aufgebaut worden war. So wurden 1997 bereits 75 Jahre Stromversorgung und 2003 dann 125 Jahre Gasversorgung Kirchheimbolanden gefeiert. In einer Zeit, in der andere Kommunen wie z.B. Winnweiler über einen Rückkauf der Leitungsnetze diskutiert haben und anderswo neue Stadtwerke entstanden, wurde bei uns ein Stück Stadtgeschichte begraben.

Von unseren Stadtwerken übrig geblieben ist eine Beteiligung von 2,82% an der e-rp (Energie) sowie 6,38% an der WVR (Wasser). Mit weitreichenden Konsequenzen für die Stadt:

Zuerst wurde entgegen einer Zusage zum 1. Januar 2011 der Wasserpreis erhöht. Dadurch ist der Preis für alle 1-2 Personenhaushalte mit einem Jahresverbrauch unter 60 Kubikmeter deutlich gestiegen. Auf die von der Initiative Wasserpreissenkung im April 2011 an unsere Vertreter im Aufsichtsrat, Axel Haas und Klaus Hartmüller, übergebene Petition mit 1.766 Unterschriften gab es von der WVR keine Reaktion. Eine vom Stadrat im Mai 2011 einstimmig beschlossene öffentliche Infoveranstaltung mit der WVR in Kirchheimbolanden wurde vom Stadtbürgermeister nie umgesetzt.

Unser hoher Wasserpreis hat ironischerweise einen Vorteil: Weil er schon einer der höchsten im Lande ist, ist Kirchheimbolanden bei der letzten Preiserhöhung im Versorgungsgebiet der WVR nicht beteiligt gewesen. Ansonsten hätte nämlich ein Kartellverfahren gegen die WVR gedroht.

Als weitere Folge hat Kirchheimbolanden die Parkbetriebe verloren. Parkdeck und Tiefgarage sind seit 2011 im Eigentum der PiK, einer 100% Tochter der e-rp. So gerne der Stadtrat das nun wieder rückgängig machen würde, ist das doch auf die nächsten Jahre wegen einer Sperrfrist nicht möglich und danach mit Kosten im sechsstelligen Bereich verbunden. Damit ist eine Rückübertragung der Parkbetriebe wirtschaftlich unsinnig und somit quasi ausgeschlossen.

Aber es gibt noch ein weiteres Kuriosum: Mittlerweile muss die Stadt von der e-rp Grundstücke zurückkaufen, die die Stadtwerke einmal gratis übertragen bekommen haben.

Eine Aufgabe für mich als Stadtbürgermeister würde darin bestehen, einen weiteren Ausverkauf von städtischem Eigentum zu verhindern.